Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen eines "Arbeitsunfalls"; Voraussetzungen des Unfallversicherungsschutzes nach § 2 Abs. 2 S. 1 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) und Anforderungen an das entsprechende "Beschäftigungsverhältniss"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• hessen.de (Kurzinformation)

  Tierschutz - Steuern und Versicherungen - Pferd

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 27.06.2000 - B 2 U 21/99 R

  Unfallversicherungsschutz bei täglicher Kinderbetreuung durch die Großmutter

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2006 - L 2 U 57/04

  Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG ( vgl. Urteil vom 27.6.2000-B 2 U 21/99 R- m. w. Nachw.) setzt dieser Versicherungsschutz voraus, dass - selbst wenn es sich nur um eine vorübergehende Tätigkeit handelt - eine ernstliche, einem fremden Unternehmen zu dienen bestimmte, arbeitnehmerähnliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert vorliegt, die dem ausdrücklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entspricht.
• BSG, 30.06.1993 - 2 RU 40/92

  Anspruch auf Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2006 - L 2 U 57/04

  Erforderlich ist des Weiteren die Handlungstendenz, die darauf zielt, eine der Pferdehaltung des Unternehmens zu dienen bestimmte Tätigkeit zu verrichten (vgl. BSG, Urteil vom 30. Juni 1993 -2 RU 40/92=HV-INFO 1993, 2215 ff).

• LSG Schleswig-Holstein, 10.11.2009 - L 8 U 71/08

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - ehrenamtliche …

  Vielmehr kommt der mit dem - objektiv arbeitnehmerähnlichen - Verhalten verbundenen Handlungstendenz ausschlaggebende Bedeutung zu (vgl. Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. Juni 2006 - L 8 U 9/06; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9. April 2008 - L 17 U 52/07; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. Juni 2006 - L 2 U 57/04).
• LSG Schleswig-Holstein, 20.03.2013 - L 8 U 27/11

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigung …

  Vielmehr kommt der mit dem - objektiv arbeitnehmerähnlichen - Verhalten verbundenen Handlungstendenz, die vom bloßen Motiv für das Tätigwerden zu unterscheiden ist (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 5. März 2002 B 2 U 9/01 R -, recherchiert bei juris), eine ausschlaggebende Bedeutung zu (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9. April 2008 - L 17 U 52/07 - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. Juni 2006 - L 2 U 57/04 -).
• LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 3 U 72/15
  Im anschließenden Berufungsverfahren L 2 U 57/04 trug die Klägerin vor, dass die Zeugenaussagen nicht zuträfen, soweit das eigenständige Hinausführen der Pferde auf die Außenkoppel ohne Anwesenheit der Zeugen verboten gewesen sei.

  Es ist durch die Angaben der Klägerin und vor allem ihrer Schwester, der Zeugin K S, bereits im Berufungsverfahren L 2 U 57/04 gesichert, dass die beiden in ihrer Ferien- und sonstigen Freizeit - und so auch die Klägerin in der Weihnachtszeit 1998 - auf dem Reiterhof bei der Versorgung der Pferde ähnlich wie Pferdewirte mithalfen.

• LSG Schleswig-Holstein, 20.06.2012 - L 8 U 39/11

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 iVm …

  Vielmehr kommt der mit dem - objektiv arbeitnehmerähnlichen - Verhalten verbundenen Handlungstendenz, die vom bloßen Motiv für das Tätigwerden zu unterscheiden ist (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 5. März 2002 - B 2 U 9/01 R -, recherchiert bei juris), eine ausschlaggebende Bedeutung zu (vgl. Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. Juni 2006 - L 8 U 9/06 - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9. April 2008 - L 17 U 52/07 - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. Juni 2006 L 2 U 57/04 -).